Unsere Fraktion hat sich mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 beschäftigt. Das Zwischenergebnis, welches ein Defizit von mehr als neun Millionen Euro prognostiziert, sorgte zunächst für lange Gesichter. Schnell waren wir uns einig, dass nur eine ergebnisoffene Herangehensweise weiterhelfen könne. Das aktuelle Ergebnis ist unter anderem ein Ergebnis von Beschlüssen aus der Vergangenheit, die größtenteils aus damaliger Sicht sinnvoll waren.
Die Gründe des Haushaltsdefizits sind sehr vielschichtig und daher differenziert zu betrachten. Es ist schön zu sehen und wichtig, dass unsere Stadt gerade außergewöhnlich viel in die Zukunftsfähigkeit investiert. Damit sind die anstehenden Neu- und Umbauten in den Kindertagesstätten und Schulen gemeint. Eine solche Vielzahl großer und damit kostenintensiver Projekte hat die Stadt Mayen in den letzten fünfzig Jahren wohl nie gleichzeitig zu bewältigen gehabt, heißt es auch von Seiten der Verwaltung, die gleichzeitig darauf verwies, dass es sich bei einem Großteil der Ausgaben um Vorgaben des Landes und des Bundes handele, die „sehr schmerzhaft“ seien, weil sie nicht gegenfinanziert würden.
Neben den Investitionen fällt aber auch auf, dass die laufenden Kosten deutlich zu hoch sind. Aber auch diese sind nicht alle hausgemacht und ein Großteil basiert auf Pflichtaufgaben, die nicht ausgeglichen werden. Allein die Lohnsteigerungen durch die letzten Tarifabschlüsse und die gestiegenen Aufwendungen der sozialen Sicherung summieren sich auf mehrere Millionen Euro.
Hinzu kommt, dass die Stadt Mayen als Mittelzentrum zahlreiche Kosten zu bewältigen habe, von denen auch das Umland profitiere. Beispielhaft wurde in der Beratungsrunde das Schwimmbad genannt, welches auch durch die Bewohnerinnen und Bewohnern und Schulen der umliegenden Verbandsgemeinden genutzt würde, ohne dass diese einen Beitrag zu den Investitions- und Unterhaltskosten leisteten.
Nur dagegen sein hilft aber nicht weiter. Wir werden uns ergebnisoffen alle Positionen, die wir beeinflussen können, anschauen und diskutieren, wohlwissend, dass es sich um die Quadratur des Kreises handele. Jedes Projekt hat für sich isoliert betrachtet seine Bedeutung und Berechtigung. Die Vorgaben eines genehmigungsfähigen Haushalts sorgen jedoch dafür, dass die Stadt Mayen um eine Priorisierung und möglicherweise auch schmerzhafte Entscheidungen nicht herumkommen wird. So gehört aus unserer Sicht auch die Fragestellung des Status einer Großen kreisangehörigen Stadt ebenso wieder auf die Agenda, wie eine Maßnahmenliste, die im letzten Jahr zwar begonnen, aber nicht verabschiedet wurde.
Maßstab aller Abwägungen wird bei uns am Ende das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in der Gesamtheit sein.
